Landespolitik
03.06.2008 in Landespolitik von SPD KV Tirschenreuth
SPD-Landtagskandidat Alfred Schuster verlangt bei einer Veranstaltung des SPD Ortsvereines Fuchsmühl auch "Nachbesserungen" bei Krippenplätzen und in Bildungspolitik
SPD-Kreisrat Alfred Schuster will die Nachfolge von MdL Werner Schieder antreten. In Fuchsmühl bei einer SPD-Mitgliederversammlung bekam er die Gelegenheit, sich und seine Ziele vorzustellen.
"Ich bin für die Menschen da - nicht, um lange herumzudiskutieren, sondern um etwas zu erreichen?", versprach der Diplom-Sozialpädagoge. Schuster forderte mehr Gerechtigkeit, "Stundenlöhne von denen man auch leben kann." Es dürfe nicht sein, dass man mehrere Jobs übernehmen müsse, um über die Runden zu kommen.
01.06.2008 in Landespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Etwas 80 Stimmkreisbewerberinnen und – bewerber der bayerischen SPD für die Landtagswahl informierten sich am Freitag im Plenarsaal des Bayerischen Landtages über die Arbeit von Abgeordneten und Mitarbeitern der Fraktion und diskutierten aktuelle politische Fragen. Aus der Region mit dabei: Alfred Schuster aus Immenreuth, SPD-Direktkandidat für den Stimmkreis Tirschenreuth/westlicher Landkreis Neustadt an der Waldnaab, sowie Annette Karl, SPD-Direktkandidatin für den östlichen Landkreis Neustadt an der Waldnaab und die Stadt Weiden.
04.04.2008 in Landespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Franz Maget forderte nach den am Donnerstag (03.04.) auf 4,3 Milliarden Euro bezifferten Verlusten der Bayerischen Landesbank den Rücktritt von Finanzminister Erwin Huber. „Das was wir heute gehört haben, übertrifft unsere schlimmsten Vermutungen. Wir befinden uns in einer Abwärtsspirale, deren Ende nicht abzusehen ist", erklärte Maget heute Mittag bei einem Pressebriefing im Bayerischen Landtag.
04.04.2008 in Landespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Der Bayerische Landtag hat heute mit den Stimmen aller drei Fraktionen die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Bayerischen Landesbank beschlossen. Für die SPD wird ihn die Münchner Abgeordnete Adelheid Rupp leiten. Weiteres Mitglied ist der neue SPD-Haushaltssprecher Werner Schieder. Als Stellvertreter wurden Dr. Heinz Kaiser und Rainer Boutter benannt. Die konstituierende Sitzung des Untersuchungsausschusses wird in der kommenden Woche stattfinden. „In dieser Sitzung werden wir die Beweisanträge formulieren", erklärt Adelheid Rupp. Der Ausschuss soll vor der Sommerpause abgeschlossen sein.
15.01.2008 in Landespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
MdL Werner Schieder: Warnungen haben bei der CSU kein Gehör gefunden
Wie MdL Werner Schieder mitteilt, beabsichtigt das Finanzministerium, in einem ersten Schritt mindestens 150 Planstellen von Nordbayern nach Südbayern und da vor allem in den Ballungsraum München umzuschichten. Dabei handle es sich um Planstellen der oberen Besoldung in den Laufbahnen des mittleren und gehobenen Dienstes.
Die Kürzung erfolge, obwohl die Arbeitsfallzahlen auch bei den betroffenen nordbayerischen Finanzämtern in den letzten Jahren angestiegen seien.
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